Pr/W ahltag – Schilda in Langen

Am Mittwoch war Probewahl in Langen und weil das gleich um die Ecke ist, bin ich mal vorbeigehuscht, um mich von der Sicherheit der Wahlcomputer zu überzeugen. Das wollte die Stadt Langen nämlich nach eigenem Bekunden mit dem Versuch erreichen. Dabei ging es allerdings nicht um IT-Sicherheit, sondern vielmehr um eine Beamte beim Wahljogging.

Das stört Bürgermeister Pitthan nicht, der in einer absurden Pressmitteilung flux verlautbaren ließ: „Die Wahlmaschinen arbeiten zu hundertprozent zuverlässig und sie sind sicher.” Das ist ungefähr so also ob ich einen Klempner rufe, um die Qualität meines Trinkwassers zu testen, der dann 20 Mal die Spülung drück und anschließend sagt – die Wasserversorgung arbeitet zuverlässig und ihr Wasser ist sicher. Im Hinblick auf IT-Sicherheit war die Wahlinszenierung ein echtes Possenstück, das tiefe Einblicke in die gelebte Demokratie erlaubt.

Zunächst aber kurz die wichtigsten Faktenlinks, die Sven mir dankenswerter Weise als Reiseproviant zusammengestellt hat – danke nochmal dafür:

Video vom CCC-Kongress

Wahlcomputer-Blogs

Anleitung zur Wahlbeobachtung

Prüfbericht der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig

Aber zurück auf die Provinzbühne. Wer sich die Mühe machte, das Probewahllokal zu betreten – und das konnte jeder Bürger – der staunte nicht schlecht, denn direkt hinter der Wahlmaschine saßen die Männer mit herkömmlichen Wahlzetteln. Zitat aus der Pressemitteilung:

“Zuerst wurde der Stimmzettel per Hand ausgefüllt. Anschließend hat ein weiteres Mitglied des Wahlvorstandes nter Kontrolle einer Verwaltungsmitarbeiterin das Votum auf das Wahlgerät bertragen.”

Es handelte sich also weder um ein realitätsnahes Szenario, noch wurde auch nur irgendwie versucht, die Wahlcomputer zu manipulieren oder zu stören. Von einem Sicherheitstest kann also gar nicht die Rede sein.

Mathias Schindler, ein anwesender Wahlreporter, der gleichzeitig Wahlhelfer in Frankfurt Bornheim ist, beobachtete die Wahl von morgens sieben Uhr über den ganzen Tag. Er schilderte jedem Fernsehteam, das vorbeikam, bereitwillig warum die Wahlleitung gar keinen Sicherheitstest durchführen kann. Zum Beispiel weil die Wahlleitung keine Möglichkeit hat, vor der Wahl zu prüfen, ob es sich um eine zugelassene, nicht manipulierte Maschine handelt. Der Wahlvorstand kann nämlich nur an der Maschine eine Prüfsumme erzeugen und ablesen, die er dann mit einem Ausdruck an der Maschine und mit einer Kopie der amtlichen Prüfsummen vergleicht. Aber eine manipulierte Maschine würde, wenn man sie fragt, genau dieselben Informationen ausgeben. Das Sicherheitsproblem liegt einfach darin, dass der Wahlleiter vor Ort kein vertrauenswürdiges Gerät besitzt, mit dem sich der Zustand der Maschine überprüfen lässt. Der Kollege hatte noch weitere Details zu bemängeln- etwa dass es sich bei den Prüfsummen auf dem Gerät nicht um die Prüfsummen der Bauteile handele – aber davon werden wir wohl demnächst noch genauer bei Heise online lesen können.

Der Wahlleiter Herr Emrich gab übrigens offen Auskunft über alles, was man wissen wollte und verschwieg nichts. Er betonte jedoch vorwiegend die sichere Verwahrung der Maschine, wies darauf hin, dass sie alarmgesichert in einem speziellen Raum im Bürgerbüro aufbewahrt werde. Bei IT-Sicherheitsfragestellungen verwies er einfach auf übergeordnete Behörden. Die hätten das Gerät für gut befunden und darauf müsse er sich verlassen. Getestet wurde an diesem Tag eigentlich nur der Ablauf der elektronischen Wahl, was wie gesagt an Wahljogging erinnerte. Aber selbst der Prozess wurde nur unzureichend hinterfragt.

Was passiert zum Beispiel, wenn jemand einen Aufkleber auf die Maschine aufbringt, der den Wahlzettel verfälscht oder ein Chaot mit einem Edding das Gerät verziert. In der Vergangenheit wurde nur ein Stimmzettel ungültig. Wird dies aber bei der Wahl mit den Wahlcomputern nicht sofort bemerkt, lässt sich gar nicht nachvollziehen, wieviele Wähler den manipulierten Stimmzettel abgegeben haben.

Wahlleiter Emrich hatte auf diese kritischen Fragen keine wirkliche Antwort. Anbetracht möglicher Konsequenzen (Wahlwiederholung, Anfechtung, etc.) kann einem das Wahlpersonal nur leid tun, denn diese engagierten Leute dürfen es am Wahlabend ausbaden. Gezieltes Manipulieren einer Wahl ist vielleicht schwer, den Wahlprozess zu stören, kann aber ganz leicht sein. Andere Dinge kommen noch hinzu, etwa dass ältere Menschen, die mit Wahlhelfer wählen gehen, gar nicht prüfen können, ob der Helfer ihre Stimme so abgegeben hat, wie sie das wollten, weil es keinen Ausdruck gibt. Positiv lässt sich eigentlich nur erwähnen, dass eine versehentliche Falschabgabe oder Verwirkung der eigenen Stimme mit dem Wahlcomputer sicher besser verhindern lässt als mit herkömmlichen Stimmzetteln.

Geradezu grotesk mutet es jedoch an, dass es bei der Testwahl dennoch zu Ungereimtheiten kam, obwohl die Stimmen von einer Verwaltungsmitarbeiterin ja nur übertragen wurden. Einmal hatte ein Verwaltungsangestellter wohl einen Fehler gemacht. Welchen Fehler machen erst die Wähler, die nicht soviel üben durften – man darf gespannt sein.