Dies habe ich auf einer anderen Seite gelesen:

Das Wählen funktioniert ganz ähnlich wie bei einer Wahl mit Stift und Papier: Man geht ins Wahllokal, muss sich dort ausweisen und wird im Wählerverzeichnis abgehakt. Der Wahlvorstand muss das Wahlgerät dann zunächst freischalten.

Dem Gerät liegt eine Folientastatur auf. Diese Folientastatur besteht aus 1.116 Folientasten. Die Bedienfläche muss im Vorfeld programmiert werden. Unter der Folie liegt sozusagen der Stimmzettel, wie man ihn von der Papierwahl her kennt.

Der Wähler macht sein Kreuzchen statt mit einem Stift nun dadurch, dass er auf eine Taste drückt. Wenn man sich verwählt hat, hat man die Möglichkeit zur Korrektur. Der Vorteil der Geräte: Man kann nicht mehr unbewusst ungültig wählen. Das Gerät weist nämlich auf Fehler hin. Der Wähler kann nur noch bewusst eine ungültige Stimme abgeben, dafür gibt es eine spezielle Taste.

Wenn der Wähler sich sicher ist, das Richtige eingegeben zu haben, drückt er auf die Taste „Stimmabgabe”. Das Gerät zeigt dann die gewählte Partei an, zum Beispiel: „Sie haben SPD gewählt.” Anschließend wird das Gerät automatisch gesperrt, bis der Wahlvorstand es erneut freischaltet.

Auf einer der verlinkten Seiten wurde von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass es immer so viele ungültige Stimmen gab.
Hat da vielleicht mal jemand drüber nachgedacht, ob das nicht Absicht war? Weil man sich bspw. nicht entscheiden konnte wen/ was man wählen sollte?

Habe ich diese Möglichkeit des Protestes – abgesehen von der Sinnhaftigkeit – nun nicht mehr?

Prüfberichte der PTB sind hier zu finden, die zugrundeliegenden Richtlinien in einem Anhang der BWahlGV. Was der Bund zulässt, ist in Hessen automatisch auch zulässig.

Muss doch nochmal eine Grundsatzfrage stellen: Die Zulassung der Wahlcomputer überwacht ja die Physikalisch-technische Bundesanstalt in Braunschweig. Wie will die eigentlich die IT-Sicherheit von Geräten prüfen. Die Fachabteilungen können das nach den Infos auf der Website nicht wirklich kompetent sicherstellen, die IT-Kompetenz beschränkt sich auf Netzwerkverwaltung. Wäre mal interessant mit denen über Testmethoden zu schnacken.

der “wohlerzogene Automat” – vielleicht solltest Du mal ein Benimmbuch für Geldspucker schreiben. Mit der Höflichkeit verhält es sich ja wie mit der Sicherheit, man geht vom Idealzustand aus, wird aber oft enttäuscht. Du hast Recht damit, dass die Banken nur ihren Ruf wahren wollen, aber das bedeutet natürlich, dass die Geldautomatenservicesicherheit (schönes Langwort) den Regeln des Imageschadens folgt. Dabei handelt es sich ja eigentlich nur um eine moderne Form des Prinzips Ehre. Das funktioniert natürlich nur unter gleichrangigen und solange die Gruppe sich einig ist. Noch ist das der Fall, kann sich aber schnell ändern. Das mit dem Vaterland wechseln ist in der Tat etwas schwer, Staatsbürgerschaft ist aber möglich und in Zeiten der EU auch durchaus eine Option. Gibt es eigentlich europäische Vorschriften zu Wahlen und Wahlcomputern?

@Nauplia
Das mit der Revisionssicherheit ist ein guter Punkt. Die Banken machen das ja auch nicht prinzipiell für den Kunden, sondern für sich selbst, um den Prozess zu überwachen. Jeder Wahlleiter sollte also ein Eigeninteresse an dem Ding haben. Das war übrigens genau der Kritikpunkt des Heise-Reporters vor Ort.

Was wäre, wenn der Bankkunde der Bank bedingungslos Vertrauen schenken müsste? Der Kunde “zieht” Geld am Automat, bekommt keines und hat keine Möglichkeit das nachzuweisen?

Wenn ich es recht bedenke, dann muss der Bankkunde das tatsächlich. Die primären Aufzeichnungen führt die Bank, der Kunde hat also wenig in der Hand, solange es keinen von beiden Seiten akzeptierten Kontoauszug gibt. Beweisen kann er also wenig.

Angenommen, der Geldautomat spuckt tatsächlich nichts aus. Ein wohlerzogener Automat würde natürlich lieber abstürzen und dabei die Karte fressen, als so etwas zu tun. Aber falls es doch passieren sollte und der Automat dennoch eine Auszahlung verbucht, dann hat der Bankkunde erst mal ein Problem, denn er wird diesen Vorgang nicht beweisen können. Die Bank sollte selbstverständlich in der Lage sein, die Diskrepanz zwischen Buchung und Auszahlung dennoch zu erkennen, aber der Kunde hat nichts in der Hand. Die Revisionssicherheit kommt letztlich erst ins Spiel, wenn es tatsächlich eine Revision gibt, wenn also jemand ohne eigene Interessen unvoreingenommen alles prüft. Das aber wird man wegen des damit verbundenen Aufwandes vielleicht erst tun, wenn es handfeste Anhaltspunkte gibt, dass sich die Sache auch lohnt.

Bei den Banken ist das alles in Wirklichkeit nicht so kritisch, weil es viele davon gibt, zwischen denen der Kunde wählen kann, und weil eine Bank schnell ihren Ruf ruiniert, wenn ihr laufend das Geld ihrer Kunden wegkommt. Die Umgebung sorgt also dafür, dass die Bank ihre objektiv vorhandene Macht nicht ausnutzt.

Wahlen finden in einer anderen Umgebung statt. Sein Vaterland wechselt man nicht so einfach und auf Kontrollinstanzen innerhalb des Landes ist vielleicht kein Verlass mehr, wenn man sich ernsthaft um Wahlfälschungen sorgen muss. Vielleicht könnten die Fälscher ja auch den Revision unterdrücken. Mit Revisionsfähigkeit allein ist es deshalb bei Wahlmaschinen nicht getan. Die Revision muss nicht nur irgendwie, irgendwann unter bestimmten Bedingungen möglich sein, sondern jederzeit, und dazu darf nicht mehr erforderlich sein als die sorgfältige Beobachtung des Ablaufs durch gewöhnliche Bürger. Das halte ich für die zentrale Anforderung an Wahlverfahren und jede Einschränkung ist mir suspekt.

Was wäre, wenn der Bankkunde der Bank bedingungslos Vertrauen schenken müsste? Der Kunde “zieht” Geld am Automat, bekommt keines und hat keine Möglichkeit das nachzuweisen?

Das Nedap-System ist schlicht nicht revisionsfähig und würde bei keiner Bank und keinem börsennotierten Unternehmen Einsatz finden. Und so, wie jetzt das Gerät sakrosankt als “sicher” bezeichnet wird, wird man später mit der Anfechtbarkeit künftiger Wahlen verfahren. “Das Gerät ist sicher, die Wahlen gültig” Punkt.

Über die globale Tagwolke habe ich übrigens noch ein Einmachglas mit einem Hinweis auf einen weiteren Beobachterbericht gefunden. Vielleicht seid Ihr Euch begegnet. Mit der Computerwahl in Hessen beschäftigt sich auch Internet und Politik: Landtagswahl 2.0: Wahlmaschinen in Hessen? und Wahlmaschinen vs. Wahlhelfer.